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Demokratie gibt es nicht umsonst

Als ich Ende der 1950er Jahre das Gymnasium besuchte, hatte ich es noch mit Lehrern zu tun, die den Zusammenbruch des Nazireichs ohne erkennbaren Schaden an ihrer Gesinnung überstanden hatten. In der Eingangshalle meiner Schule hatte der Rektor eine Landkarte aufhängen lassen, auf der Deutschland  fast bis zum Ural reichte: Dreigeteilt niemals! Der Bestseller dieser Jahre war der Roman von Ernst von Salomon Der Fragebogen, in dem der Autor, einst ein überzeugter Nazi, das „Unrecht“, das ihm in amerikanischer Internierung zugefügt worden war, zynisch gegen die Verbrechen des Naziregimes aufrechnete. Kaum beachtet wurde dagegen Karl Raimund Poppers Buch über die Offene Gesellschaft und ihre Feinde, das damals vielen in Deutschland als ein fragwürdiges, von den westlichen Alliierten verordnetes Mittel der Umerziehung der besiegten Deutschen galt.

Als in den 60er und 70er Jahren vor allem junge Menschen daran gingen, den fortlebenden Ungeist der deutschen Autoritaritätsgläubigkeit zu verjagen, waren es dann eher marxistische Autoren der Frankfurter Schule, an denen sich die kritischen Geister orientierten. Der Wissenschaftstheoretiker und politische Pragmatiker Popper, der den rebellischen Studenten empfahl, statt von der Revolution zu träumen sich dem piecemeal social engineering zu widmen, war eher etwas für Sozialdemokraten wie Helmut Schmidt, die sich in beharrlicher Kleinarbeit darum bemühten, aus Deutschland eine normale westliche Demokratie zu machen.

Beides, das Aufbegehren der Jugend und die beharrliche politische Reformarbeit trugen dazu bei, dass sich im westlichen Teil Deutschlands allmählich eine Kultur der Offenheit und des aufrechten Gangs ausbreiten konnte. Willy Brandts Mehr Demokratie wagen wurde vor allem von den jungen Menschen im Land als Aufruf zu selbstbestimmtem politischen Engagement und zur kritischen Überprüfung der deutschen Vergangenheit verstanden. Die den Deutschen von den westlichen Alliierten verordnete Demokratie wurde mehr und mehr mit Leben erfüllt, ihre Formalien in ein Geflecht demokratischer Einstellungen und Verhaltensweisen eingebettet, für das sich inzwischen der aus einer Studie der amerikanischen Politologen Gabriel Almond und Sidney Verba stammende Begriff der politischen Kultur eingebürgert hatte.

Im Rückblick erscheint die zweite deutsche Demokratie als eine erstaunliche Erfolgsgeschichte. Eine lange Reihe von sogenannten neuen sozialen Bewegungen sorgte dafür, dass das Spektrum der in Medien und Parlament verhandelten Themen erweitert wurde und neue Akteure, schließlich auch vermehrt Frauen, die  politische Bühne betraten. Als dann vor dreißig Jahren, nicht zuletzt als Ergebnis der Ost- und Entspannungspolitik, das kommunistische Regime in Osteuropa zusammenbrach, die Grenzen sich öffneten und Deutschland-Ost und Deutschland-West sich friedlich vereinigten, war es für viele eine ausgemachte Sache, dass der Sieg der Demokratie in ganz Europa für alle Zeit gesichert war.

In der damaligen Euphorie machte der amerikanische Politikwissenschaftler und Planungschef im US-Außenministerium Francis Fukuyama glauben, dass das glückliche Ende der Geschichte gekommen sei. Es schien nur noch eine Frage der Zeit zu sein, bis die ganze Menschheit in einem weltweiten Westen friedlich und zufrieden zusammen leben würde. Das einzige, was Fukuyama noch umtrieb, war seine nietzscheanische Befürchtung, dass das Ende der Geschichte mit einer allgemeinen kulturellen Verflachung und mit dem Verschwinden des heroischen Menschseins einhergehen könne.

Inzwischen ist die euphorische Stimmung längst verflogen. Seit die Einbindung Russlands in die Werteordnung der Europäische Union misslang und mit China und Indien neue Weltmächte auf den Plan traten, die die bisherige Weltordnung in Frage stellen, kann von einem Ende der Geschichte keine Rede mehr sein. Überrascht konstatieren wir, dass nicht nur in Asien und in Afrika, sondern auch überall in der westlichen Welt neuerdings wieder autoritäre politische Bewegungen die Demokratie erfolgreich infrage stellen. Mit Trump, Putin und Erdoğan, mit Orbán, Kaczyński, Johnson und Salvini tritt ein Politikertypus wieder ins Rampenlicht, den wir schon meinten ins Museum verbannt zu haben.

In Deutschland, das sich in den letzten Jahrzehnten zum Erstaunen der Welt in vorbildlicher Weise kritisch mit seiner eigenen verbrecherischen Vergangenheit auseinandergesetzt hat, ist auf einmal rechtsradikales Gedankengut wieder im Umlauf, haben Hassprediger Konjunktur, häufen sich Anschläge auf Flüchtlinge und Zugewanderte, ist Antisemitismus wieder en vogue, feiert eine Partei wie die AfD, in der, bis in die Spitze, sich Rechtsradikale und Faschisten sammeln, Wahlerfolge. Gleichzeitig sinkt die Zustimmung zu den demokratischen Volksparteien dramatisch, wabern durch die Gesellschaft diffuse Ängste.

Nun, da wieder gefährdet ist, was wir schon sicher zu haben glaubten, wäre es vielleicht keine schlechte Idee, bei Popper noch einmal nachzulesen, wie die offene Gesellschaft in einem konfliktreichen Prozess erkämpft werden musste und warum es sich auch heute noch lohnt, für die Erhaltung der liberalen Demokratie alle Kräfte anzuspannen. Aber während sich zu Poppers Zeit die kleine Schar liberaler westlicher Demokratien zwei Todfeinden, dem Naziregime und dem Stalinismus, gegenüber sah, die Gefahr für die Demokratie also vor allem von außen kam, erweist sich heute eine radikale Spielart des Liberalismus selbst, nämlich der marktradikale Neoliberalismus, als ein gefährlicher Feind im Innern der westlichen Demokratie.

Man lese nur, was der Liberale Jan Zielonka, der in Oxford als Dahrendorf Fellow lehrt, in seinem Buch Konterrevolution. Der Rückzug des liberalen Europas über den Anteil des marktradikalen Liberalismus an der Zerstörung der Demokratie in Europa zu sagen hat: „Wenn der Kapitalfluss über die Grenzen hinweg sich kaum kontrollieren, geschweige denn eindämmen und besteuern lässt, wird die Demokratie machtlos. Wenn Staatsausgaben sich selbst mit… Inflation und Staatsverschuldung nicht aufbringen lassen, sind die meisten Wahlversprechen per definitionem leere Versprechungen… Wenn Unternehmen drohen, ihre Fabriken ins Ausland zu verlagern, sobald sie sich mit Druck von Gewerkschaften oder Steuererhöhungen konfrontiert sehen, bleibt demokratischen Regierungen nur wenig Handlungsspielraum.“

Es ist dieses Dilemma, dass den Feinden der Demokratie und der offenen Gesellschaft in die Hände spielt. Weil die Demokratie heute nicht den Schutz und das Maß an rechtlicher und sozialer Sicherheit bietet, das die Menschen erwarten, hat die völkische Rechte die Chance, sich als Schutzmacht der Mühseligen und Beladenen aufzuspielen.

Die liberale Demokratie, das wird uns heute wieder vor Augen geführt, ist ein kompliziertes und höchst zerbrechliches Gefüge. Als institutionelles Gehäuse der offenen Gesellschaft kann sie nur Bestand haben, wenn die Mehrheit der Menschen das Gefühl hat, als annähernd Ebenbürtige am demokratischen Prozess mitwirken zu können. Mit anderen Worten: Freiheit kann auf Dauer nur bestehen, wenn alle Menschen annähernd gleiche Chancen haben, vom Angebot der Freiheit Gebrauch zu machen. Dies aber kann die Politik unter den gegenwärtigen Bedingungen offener Märkte und einer immer noch aufs Nationale beschränkten Reichweite der Politik nicht sicherstellen.

Der naheliegende Ausweg heißt Europa. Europa ist der größte Markt der Welt, und mit dem Gewicht dieses Marktes könnten die Europäer, wenn sie es denn wollten, ein Minimum an demokratischer Kontrolle der globalen Geld- und Warenströme durchsetzen. Erst dann wäre es wieder möglich, die Entleerung der demokratischen Politik und die Erosion der rechtlichen und sozialen Gleichheitsvoraussetzungen der Demokratie zu stoppen. Allerdings nur, wenn man den Konflikt mit den Reichen und Vermögenden nicht scheut und statt der relativ konfliktarmen Verteilung von Zuwächsen auch auf Umverteilung setzt.

Prof. Dr. Johano Strasser ist Politikwissenschaftler, Autor und Schriftsteller. Ab 1995 war er Generalsekretär des PEN-Zentrums Deutschland und von 2002 bis 2013 dessen Präsident. Seit 1975 ist er Mitglied der Grundwertekommission der SPD.

Johano Strasser leitet gemeinsam mit Dr. Jochen Wagner die Tagung „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“ vom 10. bis 12. Januar 2020 in der Evangelischen Akademie Tutzing. Informationen zum Programm, zu den Referierenden und zu den Anmeldemodalitäten entnehmen Sie diesem Link.

Hinweis:
Dieser Blogbeitrag ist zugleich aktuelle Gastkolumne im Januar-Newsletter der Evangelischen Akademie Tutzing, der am 30. Dezember 2019 erscheint. Nähere Informationen hier.

Bild: Johano Strasser während einer Tagung an der Evangelischen Akademie Tutzing. (Foto: haist/eat archiv)

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