Lügen ist nicht strafbar. Ein Kind wird das bestreiten, weiß es doch um die Sanktionen, die es treffen, wenn es bei der Äußerung von Unwahrheiten entdeckt worden ist. Hausarrest, kein Eis und natürlich der gut gemeinte elterliche Rat: „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, auch wenn er tausendmal die Wahrheit spricht!“ Es ist allerdings eine moralische Reaktion, in der Regel bedingt durch eine gesellschaftliche Konvention. Juristisch ist das Lügen aber nicht strafbar.
Im Gegenteil, es wird in der Gesetzgebung ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ein Angeklagter zum Beispiel lügen darf, sofern er sich dadurch nicht strafbar macht. Die Lüge wird als Schutzbehauptung tituliert, wenn sie zur eigenen Entlastung dient. Und in Vorstellungsgesprächen darf bei bestimmten Fragen ebenfalls gelogen werden, hier wird die Straffreiheit unter bestimmten Bedingungen sichergestellt. Erst wenn die Lüge eine Verleumdung darstellt, wenn sie ein Aussagedelikt ist wie eine Falschaussage oder ein Meineid, wenn die Lüge ein Betrugsdelikt darstellt, bei der es in Folge zu einer Vermögensschädigung kommt, gibt es eine strafrechtliche Relevanz.
Und genau da besteht das Problem bei den sogenannten Fake News. Manipulativ verbreitete, vorgetäuschte Nachrichten, „die dazu dienen die Öffentlichkeit für bestimmte politische und/oder kommerzielle Ziele zu manipulieren“, beschreibt netzpolitik.org dieses Phänomen. Doch auch wenn man den Eindruck hat, dass eine präsidiale Adelung Fake News gesellschaftsfähig machen sollten, muss man ganz nüchtern feststellen: Fake News sind nichts anders als Lügen. Der Begriff Fake News ist bereits eine Mogelpackung, ein Schwindel. Denn das Wort Nachrichten (englisch News) entstammt dem Wort Nachrichtung, also etwas, nach dem man sich zu richten hat – das beschreiben diverse Lexika so, unter anderem Wikipedia. Per se sollten Nachrichten damit nicht „gefaked“ sein, da sie bereits eine Selektion der weltweit stattfindenden Ereignisse darstellen. Und ein „nicht stattgefundenes Ereignis“ kann somit schon keine Nachricht sein – es ist, ja Sie haben es erkannt – es ist „nur“ eine Lüge.
Donald Trump stellt gemäß Washington Post täglich 8,3 Falschbehauptungen auf
Bevor ich zur Frage komme, wie dem entgegenzutreten ist, möchte ich aber noch einen zweiten Sachverhalt anführen, der mindestens ebenso verwerflich ist, wie die Fake News selber: der Titulierung von Nachrichten als Fake News. Ich muss da leider nochmals den Präsidenten der USA anbringen, da Donald Trump nicht nur dadurch auffällt, dass er selber Fake News verbreitet (durchschnittlich 8,3 falsche Behauptungen pro Tag, laut Washington Post im Jahr 2018; Tendenz steigend), er bezeichnet Nachrichten, die ihn in einem schlechten Licht dastehen lassen, wiederum als Fake News.
Lügenpresse ist das Schlagwort, das wir wiederum hier in Deutschland kennen und geschichtlich einordnen sollten. Das politische Schlagwort ist polemisch und herabsetzend gegenüber medialer Ereignisse. Ein antisemitischer Hintergrund, der bei der Wahrnehmung dieses Begriffes mitschwingen sollte, um eine entsprechende Einordnung vornehmen zu können. Der Vorwurf der Fake News/Lügenpresse beruhen letztlich auf der Idee, Journalisten zu diskreditieren, einzuschüchtern und mundtot zu machen.
Eine Frage, die mich in diesem Zusammenhang, sowohl als Redakteur als auch als Vorsitzender des Bayerischen Journalistenverbandes immer erreicht, lautet: „Können wir uns dagegen überhaupt wehren?“ Mitschwingend immer die Frage der Strafbarkeit von Fake News. Lügen sind nicht strafbar – strafrechtlich. Aber die Gesellschaft kann den Lügen entgegentreten durch gesellschaftliche Sanktionen, durch Ahndungen, die den Urheber der Fake News ebenso bloßstellen, wie denjenigen, der diese ungeprüft verbreitet. Es ist eine einfache Wahrheit, die lediglich in der Umsetzung schwierig ist. „Wissen ist Macht!“, lautet der Grundsatz, um den Fake News entgegenzutreten.
Medienkompetenz als Mittel, um Fake News entgegenzutreten
Oder anders formuliert: Medienkompetenz ist die Lösung. Leider verstehen viele Menschen unter diesem Begriff die Ansage, wie der Mensch die vielen medialen Ausspielgeräte zu bedienen hat. Das hat mit Medienkompetenz allerdings nichts zu tun. Mein 12-jähriger Sohn erklärt mir in kürzester Zeit wie ich Laptop, Pad, Handy oder andere „Devices“ zu bedienen habe. Tipps und Tricks für den optimalen Einsatz sind den „Digital-Native-Speaker“ längst ins Blut übergegangen. Nein, das ist nicht die Medienkompetenz, um die es geht.
Die Medienkompetenz beruht im Grunde auf einer alten Idee: Bildung. Der deutsche Kulturphilosoph Paul Anton de Lagarde erklärte bereits im 19. Jahrhundert, also zeitlich weit entfernt jeglicher medialen Überfrachtung: „Bildung ist die Fähigkeit, Wesentliches vom Unwesentlichen zu unterscheiden und jenes ernst zu nehmen!“ Das ist die Vorgabe, die es gilt gesellschaftlich zu implementieren. Der Mensch muss lernen, wie er mit den Inhalten der medialen Flut umzugehen hat. Er kann sich leider nicht mehr darauf verlassen, dass Profis – in diesem Falle Journalisten – Nachrichten selektieren, generieren, verbreiten. Er kann sich nicht darauf verlassen, dass die Informationen, die ihn erreichen, gründlich recherchiert worden sind, dass verschiedene Quellen die Sicherheit der Wahrhaftigkeit erhöhen, dass es außer dem journalistischen Ethos, keinen weiteren, unter Umständen wirtschaftlich oder politisch motivierten Antriebs- und Hintergrund gibt.
Informationen einordnen lernen
Jeder Einzelne wird lernen müssen, wie er Informationen, die ihn erreichen, einzuordnen hat. Wer ist der Autor? Wer finanziert den Autor? Welche Quellen bestätigen die Informationen? Ist es eine sachliche Information oder eine Meinung? Welches Interesse könnte hinter der vermeintlichen Nachricht stehen? Welche Auswirkung hat die Informationen auf den Einzelnen, auf die Gesellschaft, auf bestimmte Gruppierungen? Wie alt ist die Info? Gibt es eine Querfinanzierung? Wie sind die Verbreitungswege? Gibt es Filter, die weitere Informationen zurückhalten?
Sie meinen das überfordert den Einzelnen? Ja, das glaube ich auch. Die Vermittlung von Medienkompetenz liefert letztlich das Werkzeug, um obenstehende Fragen (und deutlich mehr) zu beantworten. Es fehlt allerdings der Faktor Zeit sowie der eigene Wille, permanente Überprüfungen vorzunehmen. Ist die Vermittlung von Medienkompetenz daher eine schlechte, weil letztlich nicht umsetzbare Lösung? Nein, ganz im Gegenteil. Denn die Vermittlung vom Medienkompetenz wird eine logische Auflösung haben: die Erkenntnis, welche Medien vertrauenswürdig sind. Medien, die keine Fake News verbreiten, aber auch Urhebern dieser Lügen keine Plattform geben, optimalerweise diese sogar entlarven.
Der Journalismus wird seiner Wächterrolle wieder gerecht werden
Ich bin davon überzeugt, dass die intensive Vermittlung von Medienkompetenz zur Renaissance des Journalismus führen wird. Sicher: sozial-mediale Tummelplätze werden weiter existieren. Aber in dem Bewusstsein, dass es sich dort in der Regel um, aus welchen Gründen auch immer, gesteuerten Inhalten handelt. Um Meinungen, die jeder äußern darf, um Aussagen, die unter Umständen nur bedingten Wahrheitsgehalt besitzen.
Der Journalismus wird seiner Wächterrolle aber wieder gerecht werden. Die angesprochenen Handwerkzeuge werden von Profis genutzt, die entsprechend wieder selektieren, generieren und verbreiten. An dieser Stelle bitte nicht falsch verstehen, dass alles so wird, wie es mal war…
Nein, das wird sicher nicht der Fall sein. Es geht nicht darum, dass die Ausspielkanäle so weiter existieren, wie in der Vergangenheit oder momentan. Es geht auch nicht darum, ob in einigen Jahren noch eine Papierzeitung existiert, ob es Programmschemata für die Rundfunkanstalten gibt und die Tagesschau unumstößlich um 20 Uhr den Abend einläutet.
Es geht darum, dass Journalismus seine Glaubwürdigkeit angesichts der momentanen Entwicklung (Spiegel Affäre; RTL-Falschmeldungen…) wieder zurückgewinnt. Dass Journalismus in der Gesellschaft Bestand hat und Garant dafür ist, dass Fake News keine Chance haben, dass der Bürger auf die neutrale Presse vertrauen kann. Dass der Begriff „Lügenpresse“ historisch eingeordnet bleibt und aktiv keine Rolle mehr spielt. Es geht darum, dass Lügen zwar strafrechtlich nicht belangt werden können, aber eine gesellschaftliche Ächtung dafür sorgt, dass eine juristische Strafbarkeit auch keine Rolle spielen muss.
Michael Busch ist seit 2013 Vorsitzender des Bayerischen Journalistenverbands e.V. Im Mai 2019 wurde er für eine vierte Amtszeit gewählt. Seit Mai 2017 vertritt der langjährige Redakteur den BJV auch im Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM).
Hinweis:
Vorliegender Beitrag ist Gastkolumne der Juli-Ausgabe des Newsletters der Evangelischen Akademie Tutzing, die am 28. Juni 2019 erscheint. Nähere Informationen hier.
Bild: Michael Busch (Copyright: Stefan Gregor)
Kommentare