Spaltpilz

Um mit einer positiven Betrachtung zu beginnen: Es ist erstaunlich, wieviel Kraft weltweit der Lyrik nach wie vor zugeschrieben wird in Zeiten, in denen Lyrik angeblich kaum noch Publikum zu finden scheint, da man sie so heftig verbieten muss, deren Urheber ins Gefängnis stecken, oft ohne Anklageschrift, deren Verleger bedrohen, oder Veranstaltungsorte zerstören. Damit beende ich schon das vermeintlich Positive, denn der PEN-Club veröffentlicht jedes Jahr erneut die Zahlen der betroffenen Autorinnen und die Zahlen und Fakten sind bestürzend. In den sogenannten Fall-Listen kann man die einzelnen Verfolgungen nachlesen, von Entführungen, Ermordungen Vergewaltigungen, Einschüchterungen ist die Rede, es sind vielfältige „Mittel“, die eingesetzt werden, um sie zum Schweigen zu bringen.

Wenn ich mich diesbezüglich auf den deutschsprachigen Raum beschränke, die Türkei des Verlegers Osman Kavalla beiseiteschiebe, das Russland des Theaterregieurs Kirill Sebrennikov oder Oleg Sentsovs und die Slowakei des Journalisten Ján Kociak, das Bulgarien der Journalistin Viktoria Marinova, das Malta der Journalistin Daphne Caruana Galizia, mit einigen ängstlichen Seitenblicken zu unseren direkten Nachbarn nach Polen, Ungarn und deren schrumpfende zivilgesellschaftlichen Räume, entdecke ich auch in Deutschland und Österreich zahlreiche Anknüpfungspunkte zu oben genannter Verfolgung.

Kunst macht nicht halt an Grenzen

Die künstlerische Freiheit und Meinungsfreiheit ist etwas, das stets erneut eingefordert werden muss, kein sicherer Bestand, und sie ist auch nicht durch Grenzen geschützt. Alleine die ängstliche Ahnung vieler Kolleginnen, dass bei uns bei einem Regierungswechsel Zustände wie in Polen und Ungarn vorstellbar sind, wo Theaterintendanten abgesetzt, Museumskuratoren gekündigt, wo Festivals ausgetrocknet und ganze Institutionen wie in Ungarn die Soros-Foundation kriminalisiert werden. Schließlich sahen wir einfach nur oft genug, wie schnell es gehen kann. Dazu kommt, wir unterhalten nicht nur politische und wirtschaftliche Verbindungen mit all diesen Ländern (nicht nur China, Russland, den USA, sondern auch solchen innerhalb der EU, die ja eigentlich klare Standards hat), sondern Kunst ist dem Wesen nach etwas Internationales, sie macht nicht halt an den Grenzen, und was in Polen, Russland oder China passiert, geht uns eben künstlerisch auch etwas an. Doch unabhängig davon, ob die Bundesregierung in diplomatischen Außengesprächen oder die EU als Gemeinschaft von Ländern durchaus in der Zusammenarbeit die Verletzung von Freiheitsrechten der jeweiligen Gesprächspartner wirksam beeinflussen könnte und es aus anderen Interessen heraus nicht tut oder erfolglos tut, gibt es auch hierzulande eine neue Phase der Bedrohung.

Wo beginnt bei uns die Zensur, was ist schon eine Zensur, was noch nicht, das ist eine Frage, die auf den Podien vieler Kulturinstitutionen in letzter Zeit heftig diskutiert wird. Von der Internalisierung der Zensur (Selbstzensur) über die „sanften“ Mittel bis hin zur Kriminalisierung, wie das im Falle vom „Zentrum für Politische Schönheit“ in Thüringen der Fall war, reicht der Gesprächsstoff, und von der Chemnitzer Erklärung bis zu kulturpolitischen Stellungnahmen (gegen eine Leitung des auswärtigen Kulturausschusses durch die AfD) oder die „Erklärung der Vielen“ häufen sich die öffentlichen Stellungnahmen von PEN, Kulturrat, der Akademie der Künste oder des Verbands deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller. Zurecht! Deutschland, das bislang Meinungsfreiheit und Freiheit der Kunst im Grundgesetz verankert wusste, den Artikel 5, der in den Gerichten immer noch eine starke Anwendung findet, durchlebt zur Zeit eine heftige Phase eines Kulturkampfes, in dem gerade die Freiheit der Kunst zu einer merkwürdigen Verhandlungsmasse wird und leicht angreifbar scheint. Plötzlich erleben wir in politischen Rhetoriken die Volte, dass wir in einer Meinungsdiktatur lebten, die es zu zerstören gelte. „Gesinnungsjustiz“, „Gesinnungsdiktatur“, „Gesinnungskorridor“, sind beliebte Vokabeln der Rechtspopulisten, mit denen gerade die Garanten von Rechtsstaat und der Rechte von Minderheiten attackiert werden. Indem man behauptet, man lebe in einem Unrechtsstaat (als wäre die BRD ein SED-Regime), also in einer eigentlichen Diktatur, die zerschlagen gehört mitsamt ihren Propagandamitteln, kann man mit Freiheitsrhetorik gerade die Freiheit aushebeln. Daran sieht man, die Debatte ist heikel und wird gerne politisch instrumentalisiert.

Perfide Symmetrie von Aktion und Gegenaktion

Es ist ein wenig verkehrte Welt, ähnlich der derzeit oftmals erlebten Umkehrung, die aus Tätern Opfer macht und aus Opfern Täter. Mein Eindruck ist, dass es schon beinahe zu lange beobachtet und analysiert wird, und es mittlerweile mehr darum gehen müsste, dem schärfer zu begegnen in einem Land, in dem es einige Theaterschaffende und Autorinnen gibt, die sich bedroht fühlen, die Morddrohungen und Anfeindungen erhalten, mit denen man eben nicht leben können müsste, unter dem Motto, wer austeilt, muss auch einstecken, wie das Marc Jongen zu dem Fall von Falk Richter formuliert hat, als bestünde da eine Symmetrie. Es ist die perfide Symmetrie von Aktion und Gegenaktion, die immer wieder verkehrt herum konstruiert wird:  Wo „politisch Korrekte“ sich äußern, da gibt es plötzlich folgerichtig auch Rechtsextreme, wo öffentlich „kurze Röcke“ getragen werden, da wird es auch Vergewaltiger geben. Auch der Begriff der Zensur wird an dieser Stelle gerne usurpiert. Denn es ist noch nicht notwendigerweise Zensur, wenn ein Artikel in einer Zeitung nicht erscheint, oder gar, wenn jemand eine Gegenmeinung äußert und sich die eigene Meinung nicht durchsetzt.

Der entscheidende Schritt wird darin liegen, was passiert, wenn Rechtspopulisten Regierungsverantwortung bekommen, denn es gibt einen Unterschied zwischen der verdeckten Toleranz rechtsextremer Äußerung und ihrem öffentlichen Auftrag, wie man ihn in Teilen in den letzten Jahren in Österreich erlebt hat. Das wirtschaftlich eben nicht abgehängte Sachsen, Brandenburg und Thüringen werden uns nach der Wahl berichten können, wie frei dann noch Kunst ist. Und wer jetzt sagen möchte, man habe in Österreich unter der ÖVP-FPÖ-Regierung auch nicht das Burgtheater geschlossen, dem sei zu antworten, dass man mit der Austrocknung der Szenen begonnen hat, die gegen das identitäre und rechte Bild und für eine Vielfalt der Gesellschaft und der Künste standen. Man spaltet die Zivilgesellschaft, d.h. in dem Fall die Kulturszene, in die bildungsbürgerliche und die engagierte, in die, die dem autonomen Kunstbegriff zugeneigten und die der sozialen Plastik, und wenn das geklappt hat, wird weiter gespalten. Die erste Gefahr ist allerdings die des vorauseilenden Gehorsams, der Angst vor Drohungen und Repressalien, ein Klima, das sehr schnell sprachlich herzustellen ist. Es ist ein Gift, das äußerst wirksam ist, und jede, jeder Kunstschaffende, das ist vielleicht die traurige Wahrheit, hat eine Ahnung, wie es wirkt.

Die österreichische Autorin Kathrin Röggla schreibt Prosa- und Theatertexte sowie Hörspiele. Sie ist darüber hinaus Vizepräsidentin der Akademie der Künste Berlin.

Während der Tagung „Zensiert & verfolgt: Kultur unter Druck“ vom 6. bis 8. September 2019 an der Evangelischen Akademie Tutzing wird Kathrin Röggla bei einem Podiumsgespräch mit Carena Schlewitt (Intendantin des Europäischen Zentrums der Künste Hellerau) über die Re-Nationalisierung der Kulturen in Deutschland und Österreich sprechen.
Weitere Informationen zur Tagung finden Sie hier: https://www.ev-akademie-tutzing.de/veranstaltung/zensiert-verfolgt-kultur-unter-druck/

Hinweis:
Vorliegender Beitrag ist zugleich Gastkolumne der September-Ausgabe des Newsletters der Evangelischen Akademie Tutzing, die am 30. August 2019 erscheint. Nähere Informationen hier.

Bild: Kathrin Röggla (Foto: Andreas Schmidt)